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Gemeindemitteilungen Ostermundigen Woche 10

Leitbild Gesellschaft 

Wir sind mit stetigen Veränderungen in unserer Gesellschaft konfrontiert. Um aktuelle und zukünftige Herausforderungen zu meistern und Veränderungen vorausschauend begegnen zu können, wurde das Leitbild Gesellschaft erarbeitet. Bereits im Jahr 2021 wurde dieses als Legislaturziel des Gemeinderates festgelegt. Im Fokus des Leitbildes steht die Frage: 

Welche Rahmenbedingungen sollen geschaffen werden, damit sich alle in Ostermundigen wohlfühlen?
Im Erarbeitungsprozess des Leitbildes haben sich Fachpersonen, Organisationen, Schulen, die Verwaltung, die Politik und die Bevölkerung beteiligt und ihre Visionen, Wünsche und Ideen diskutiert. Dabei wurden die Bedürfnisse der Einwohnenden in den Vordergrund gestellt. Der Gemeinderat will sich dafür einsetzten, dass alle Vereine, Dienstleistenden und Gewerbetreibende sowie weitere engagierte Kreise bestmögliche Entwicklungschancen erhalten. 

Das daraus entstandene Leitbild dient als strategische Grundlage bis ins Jahr 2035. 

Wir freuen uns, die Zukunft des Lebensraums Ostermundigen gemeinsam mit allen Beteiligten und Betroffenen zu gestalten!  

Das Leitbild finden Sie auf unserer Homepage oder kann telefonisch oder per E-Mail bestellt werden. 

Der Gemeinderat

Auskunft/Kontakte
Für ergänzende Auskünfte stehen Ihnen Pia Oetiker und Nicola Schurtenberger,
Co-Projektleiterinnen (Tel. 031 930 14 14) gerne zur Verfügung.

Gesucht: Mitglieder für die Fachkommission Integration

Die Gemeinde Ostermundigen sucht Mitglieder für die neue Fachkommission Integration.

Die Kommission behandelt die spezifischen Fragen, der in der Gemeinde wohnhaften Ausländerinnen und Ausländer mit dem Ziel, die Integration zu fördern.

Gesucht sind Personen, die über persönliche oder berufliche Erfahrungen im Bereich Inte-
gration verfügen. Zudem sollen sie die deutsche Sprache in Wort und Text verstehen und sich in ihr ausdrücken können.

Die Mitglieder der Kommission werden durch den Gemeinderat gewählt. Es ist mit einem Aufwand von 2–3 Sitzungen pro Jahr zu rechnen. Die Sitzungen werden gemäss dem Entschädigungsreglement der Gemeinde entschädigt.

Falls Sie Interesse an einer Teilnahme haben und die oben genannten Voraussetzungen erfüllen, senden Sie uns bitte bis 1. Mai 2024 ein kurzes Motivationsschreiben an:

oeffentliche.sicherheit@ostermundigen.ch (Betreff: Mitgliedschaft Fachkommission Integration).

Fragen beantwortet Ihnen gerne der Abteilungsleiter Öffentliche Sicherheit, Peter von Arx, Tel. 031 930 14 45.

1. Sitzung des Grossen Gemeinderates (GGR) von Donnerstag, 29. Februar 2024, 18.00 Uhr, im Tellsaal, Bernstrasse 101, Ostermundigen

Präsidium: Emsale Selmani
Es sind 36 Ratsmitglieder anwesend.

Anwesend:
Jorgo Ananiadis, Pia Bähler, Kathrin Balmer, Gerhard Baumgartner, Franziska Brunner, Peter Buri, Stefanie Dähler, Marcel Falk, Daniela Feller, Hans Peter Friedli, Benjamin Gimmel, Adrian Gränicher, Hans-Rudolf Hausammann, Marisa Herren, Kerstin Kistler, Matthias Kuert Killer, Lukas Lanz, Christoph Leiser, Sandra Löhrer, Edi Medilanski, Sandro Minka II,
Michael Mitter, Colette Nova, Jörg Renner, Rolf Rickenbach, Maja Schneider, Simone Schnider-Müller, Ulrich Steiner, Oliver Tamàs, Thulani Thomann, Markus Truog, Alexander Wahli, Gerhard Zaugg, Dorothea Züllig von Allmen, Myriam Zürcher und Walter Zysset

Vertreter des Gemeinderates: Gemeindepräsident Thomas Iten, Bettina Fredrich, Melanie Gasser, Gerardo Grasso, Aliki Maria Panayides, Maya Weber Hadorn und Hans Wipfli

Protokoll: Jürg Kumli, Ratssekretär

Abwesend:
Mitglieder des Grossen Gemeinderates: Yves Jordi, Adrian Tanner und 1 Sitz «Grüne» vakant sowie die Gemeindeschreiberin Barbara Steudler

Es werden die folgenden Beschlüsse gefasst und parlamentarischen Vorstösse eingereicht:

248. Das Protokoll Nr. 5 der GGR-Sitzung vom 26. Oktober 2023 wird genehmigt.

249. Das Protokoll Nr. 6 der GGR-Sitzung vom 7. Dezember 2023 wird genehmigt.

250. Als Ersatz für den zurückgetretenen Lucien Minka II (FDP) wird Christoph Leiser (FDP) für den Rest der laufenden Amtsperiode, d.h. vom 1. März 2024 bis 31. Dezember 2024 als Mitglied der Geschäftsprüfungskommission gewählt.

251. Als Ersatz für den zurückgetretenen Cyrill Zuber (SVP) wird Markus Truog (SVP) für den Rest der laufenden Amtsperiode, d. h. vom 1. März 2024
bis 31. Dezember 2024 als Mitglied der Geschäftsprüfungskommission gewählt.

252. Als Ersatz für den zurückgetretenen Gerhard Zaugg (SVP) wird Franziska Brunner (SVP) für den Rest der laufenden Amtsperiode, d.h. vom 1. März 2024 bis 31. Dezember 2024 als Mitglied der Kommission für öffentliche Sicherheit gewählt.

253. Als Ersatz für den zurückgetretenen Christoph Leiser (FDP) wird Regula Feldmann (FDP) für den Rest der laufenden Amtsperiode, d.h. vom 1. März 2024 bis 31. Dezember 2024 als Mitglied der Sozialkommission gewählt.

254. Gehaltssystem – Genehmigung Nachkredit
a. Die Integration der Reinigungsangestellten in das Gehaltssystem der Gemeinde Ostermundigen und die Einreihung in die Lohnklasse 1, sowie Vorarbeitenden in die Lohnklasse 2, wird genehmigt.
b. Die Mehrkosten von insgesamt CHF 174’570.00 inkl. Sozialversicherungsbeiträgen zulasten der Erfolgsrechnung 2024 für die Neuberechnung der Löhne des Reinigungspersonals werden zur Kenntnis genommen.
c. Zulasten der Erfolgsrechnung 2024 wird ein Nachkredit von CHF 90’240.00 genehmigt

255. Die «Initiative für eine zukunftsfähige Mobilität in Ostermundigen (Mobilitätsinitiative)» wird abgelehnt.

256. Für den Ersatz der öffentlichen Wasserleitungen, für die Erneuerung der öffentlichen Strassenentwässerung und -beläge sowie für die Erneuerung der öffentlichen Beleuchtung im Birkenweg (Birkenweg 9 bis Tiefenmöslistrasse 3) wird zulasten der Investitionsrechnung ein Gesamtkredit von CHF 697’800.00 (inkl. MwSt.) bewilligt.

257. Werkhof; Ersatzbeschaffung Kehrichtlastwagen; Kreditgenehmigung
a. Für die Ersatzbeschaffung von zwei elektrischen Kehrichtfahrzeugen und dem Ausbau der Ladeinfrastruktur im Werkhof (Etappe 1) wird zulasten der Investitionsrechnung der gebührenfinanzierten Spezialfinanzierung Abfallentsorgung ein Kredit von CHF 1’600’000.00 (inkl. MwSt.) bewilligt.
b. Dieser Beschluss unterliegt dem fakultativen Referendum.

258. Strassenkorrektion Bolligenstrasse Nord; Kreditabrechnung
a. Von der Kreditabrechnung zum Projekt «Korrektion Bolligenstrasse Nord» abschliessend mit einer Kostensumme von CHF 403’725.55 (inkl. MwSt.) wird Kenntnis genommen.
b. Von der Kreditabrechnung Kostenbeteiligung der Gemeinde Ostermundigen zugunsten der Stadt Bern für die Zusatzbestellung der Mehrbreite Fahrradstreifen von 1,50 m auf 2,00 m abschliessend mit einer Kostensumme von CHF 0.00 wird Kenntnis genommen.

259. Von der Kreditabrechnung über die «Neuerstellung von öffentlichen Wasserleitungen in der Gruben- und Paracelsusstrasse», abschliessend mit der Kostensumme von CHF 200’076.10 (inkl. MwSt.), wird Kenntnis genommen.

260. Von der Kreditabrechnung über
«Perimeter Rörswilstrasse; Erneuerung und Ersatz der öffentlichen Abwasser-
leitungen», abschliessend mit der Kostensumme von CHF 748’688.05 (inkl. MwSt.), wird Kenntnis genommen.

261. Wahl- und Abstimmungsreglement; Genehmigung Teilrevision
a. Die vorliegende Teilrevision des Wahl- und Abstimmungsreglements wird mit einer Änderung genehmigt und per 1. Mai 2024 in Kraft gesetzt.
b. Dieser Beschluss unterliegt dem fakultativen Referendum.

262. Die Motion SVP-Fraktion betreffend Kreditvorlage zur Renovation und Erweiterung des Schulhauses «Rothus» als Variantenabstimmung vorzulegen wird zurückgezogen.

263. Die Interpellation SP/Grüne/Gewerkschaften-Fraktion zum Vorgehen des Gemeinderates bei der Neuerung zu amtlichen Publikationen wird schriftlich beantwortet.

264. Orientierungen des Gemeinderates
a. «Leitbild Gesellschaft»; Projektvorstellung
b. «Tram Region Bern»; Informationsveranstaltung am 25. März 2024

265. Überparteiliche Motion betreffend Personalressourcen für Umsetzung Leitsatz 5 RES; parlamentarischer Neueingang

Fakultatives Referendum
300 Stimmberechtigte können unterschriftlich verlangen, dass die vorstehenden Parlamentsbeschlüsse Nr. 257 und 261 der Gemeindeabstimmung zu unterbreiten sind. Das Referendum ist zustande gekommen, wenn die notwendige Anzahl Unterschriften innert 60 Tagen seit Veröffentlichung des Beschlusses in «ePublikation.ch» beim Gemeinderat eingereicht werden (Artikel 39 Gemeindeordnung).

Rechtsmittelbelehrung
Gegen die Beschlüsse des Grossen Gemeinderates kann innert 30 Tagen seit der vorliegenden Veröffentlichung beim Regierungsstatthalter, Poststrasse 25, 3071 Ostermundigen, Beschwerde geführt werden. In Wahlsachen beträgt die Frist 10 Tage.

Nächste GGR-Sitzung
Die nächste Sitzung findet am 2. Mai 2024 im Tellsaal statt.

Schluss der Sitzung: 20.15 Uhr

Namens des Grossen Gemeinderates
Die Präsidentin: sig. Emsale Selmani
Der Ratssekretär: sig. Jürg Kumli

Informationsanlass «Demenz verstehen» am 12. März 2024

Was man nicht sieht, ist noch schwer zu erkennen. Wie zeigen sich die verschiedenen Demenzformen und welche Wirkung haben diese auf das Erleben von Demenzbetroffenen? Mit Verständnis der Situation können wir uns besser in andere hineinversetzen und Begegnungen können so besser gelingen. 

Sie erhalten Einblick in die Welt von Demenzbetroffenen und bekommen Hinweise und Ideen, wie sie angemessen kommunizieren und handeln können.

Wann: Dienstag, 12. März 2024, 18.00 bis 19.30 Uhr 
(anschliessend werden Ihre Fragen beantwortet)

Ort: Tertianum, Mitteldorfstrasse 16, 3072 Ostermundigen

Information und Anmeldung: 
Gemeinde Ostermundigen, Infostelle Kind, Familie und 60+, Pia Oetiker, 031 930 12 90 oder generationen@ostermundigen.ch

Der Anlass ist kostenlos. Getränke und etwas Kleines zum Essen stehen zur Verfügung.

Der Informationsanlass wird vom Sozialen Netz Ostermundigen (Alzheimer Bern, Tertianum, tilia Tagestreff und Gemeinde Ostermundigen) organisiert.